gemeinsam mit dem
Zentrum für Konfliktforschung
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04.05.2009
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direktedemokratie.pdf
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Viele sind mit der bestehenden Demokratie in Deutschland unzufrieden. Dies ist kein Wunder. Denn die BürgerInnen sind politisch ohnmächtig. Zwischen den Wahlen haben sie letztlich nichts zu sagen. Sie können auf die Abgeordneten keinen durchschlagenden Einfluss nehmen. Und ob die Parteien nach den Wahlen tun, was sie vorher versprochen haben, ist nicht garantiert.
Direkte Demokratie auf Bundesebene könnte Abhilfe schaffen. Der Vergleich mit Staaten in den USA und vor allem der Schweiz beweist: Das Vertrauen in die Demokratie steigt, wenn die Menschen Sachfragen selbst verbindlich entscheiden können.
Im Vortrag wird gezeigt, dass die BürgerInnen mit Hilfe von Volksbegehren und Volksentscheid ihre politische Ohnmacht überwinden können. Gerade in Zeiten des sozialen Umbruchs finden sie ein Ventil, politische Wut friedlich zu kanalisieren und konstruktiv umzusetzen. So revitalisiert und stabilisiert direkte Demokratie sowohl das politische System als auch die Zivilgesellschaft.