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Deutschland Rüstungsexport

Deutschland gehört zu den großen rüstungsexportierenden Nationen weltweit. Kriegswaffen und Rüstungsgüter deutscher Herkunft gelangen in steigendem Umfang auch in Länder in Krisenregionen oder mit umstrittenen Menschenrechtsstandards. Diese Entwicklung weckt Zweifel, ob die traditionelle Politik der Zurückhaltung noch Bestand hat. Schon kursieren Vermutungen über einen neuen politischen Kurs, der der Devise folgt: Frieden schaffen mit Waffen.

Um das Pro und Contra von Rüstungsexporten zu bewerten, sind die Undurchsichtigkeit der Rüstungsgeschäfte und die Komplexität der Normen und Genehmigungsverfahren in den Blick zu nehmen. Als Maßstab der Beurteilung dienen die Kriterien einer auf Frieden, Sicherheit und Entwicklung ausgerichteten deutschen Außenpolitik.