Archiv zum Schlagwort
Krieg ungesetzlicher Irak

Der Fall 'Florian Pfaff' wurde bekannt durch den Versuch der Bundeswehr, ihn als Soldaten aus der Armee zu entlassen, weil er sich zu Beginn des Irak-Kriegs geweigert hatte, an diesem Krieg der USA auch nur indirekt mitzuwirken. Seine Degradierung durch das Truppendienstgericht wurde vor einem Jahr in letzter Instanz durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben.

Der Referent geht in seinem Vortrag nicht nur auf die theoretischen Pflichten eines Soldaten ein, sondern vor allem auch auf die aktuelle Entwicklung, wie die Bundeswehrführung trotz des Urteils versucht, Soldaten wie ihn allgemein im Fall völkerrechtswidriger Angriffskriege zur Mitwirkung zu zwingen, das geltende gesetzliche Verbot der Begehung von Angriffskriegen zu missachten, bzw. wie die Bundeswehr ungesetzliche Kriege nach dem Muster des Irak-Kriegs konkret vorbereitet.