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Kriegsziel

Immer deutlicher wird der 11. September 2001 zum Wendepunkt der internationalen Sicherheitspolitik. Die US-Regierung Bush nutzt die Terrorangriffe als Aufbruchssignal zu einer ungekannten Aufrüstungswelle und zu einer ungezügelten weltweiten Interventionspolitik. Hierbei setzt sie sich über nationales wie internationales Recht hinweg, setzt kleinere Staaten unter Druck, intrigiert, spaltet, wie es ihr passt, verbreitet Falschmeldungen u.v.m.

Nach dem wenig erfolgreichen „Kampf gegen den internationalen Terrorismus" in Afghanistan ist nun – so scheint es – der Krieg gegen den Irak auf der Agenda der "permanenten Intervention" der USA "abgearbeitet" worden.

Was muss diskutiert werden?

• Der Irak: Feindbild versus Realität
• Wo liegen die Beweggründe der US-Politik?
• Welche Kriegsziele sind eigentlich erreicht worden?
• Wo liegen die tieferen Interessen?
• Wie könnte eine europäische Haltung aussehen?