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Menschenrechtsbeobachtung

Menschenrechte beanspruchen universelle Geltung und werden von den Regierungen offiziell als hohes, schützenswertes Gut präsentiert. So existieren sie zwar auf dem Papier und in offiziellen Diskursen, in der Realität werden sie allerdings regelmäßig verletzt.

Überall auf der Welt sorgen Menschenrechtsverteidiger_innen tagtäglich dafür, dass ein besseres Leben ermöglicht, Menschenrechtsverletzungen angeprangert und die Staaten an ihre Schutzpflicht erinnert werden. Sie sind Diffamierungen, Bedrohungen und Repression ausgesetzt. Dabei riskieren sie ihre eigene Freiheit und nicht selten sogar ihr Leben.

Um die Menschenrechtsverteidiger_innen vor Bedrohungen zu schützen und ihre Arbeit weiter zu ermöglichen, wenden verschiedene Menschenrechtsorganisationen die Instrumente der Schutzbegleitung und Menschenrechtsbeobachtung an. Der Vortrag beleuchtet, wie genau dieser Ansatz funktioniert und inwiefern es sich dabei um ein Instrument der zivilen Konfliktbearbeitung und Friedensarbeit handelt. Zudem wird die Arbeit von Peace Brigades International am Fallbeispiel einer Schutzbegleitung in Guatemala veranschaulicht.

Ob in Mexiko, auf den Philippinen, in Guatemala oder Nepal, Verletzungen der Menschenrechte sind in vielen Ländern an der Tagesordnung. Neben der Einschränkung der politischen und zivilen Rechte nehmen jetzt auch Verletzungen der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte stark zu. Die Gewaltbereitschaft der Akteure ist zum Teil sehr hoch, und staatliche Institutionen sind in die Konflikte involviert, so dass nach Wegen gesucht werden muss, diese Probleme anzugehen.
Die Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft ist hierfür ein bewährtes Mittel, um nachhaltig und aus der Gesellschaft heraus demokratische Strukturen zu stärken und Menschenrechtsverletzungen entgegenzuwirken.

Die Arbeit der Organisationen International Peace Observer Network (IPON) und peace brigades international (pbi) orientiert sich an diesem Lösungsansatz. Dieser basiert auf der Annahme, dass zivile und gewaltfreie Begleitung von MenschenrechtsverteidigerInnen einen Beitrag zur Lösung von menschenrechtlichen Konflikten zwischen dem Staat und zivilen Akteuren leisten kann. Die Begleitung – die aus der physischen Präsenz vor Ort, Publikationen und Gesprächen mit lokalen, sowie internationalen Autoritäten besteht – soll die politischen Akteure ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Menschenrechte bewusst machen und sie auf die politischen Kosten ihres Handelns hinweisen. Durch das gezielte Informieren der internationalen Öffentlichkeit soll politischer Druck aufgebaut werden.

Um jedoch dieses Instrument der Menschenrechtsbeobachtung / -begleitung anwenden zu können, müssen die politischen Gegebenheiten analysiert und die Grenzen und Herausforderungen erkannt werden. So kann die abschreckende Wirkung der Begleitung von MenschenrechtsverteidigerInnen nur funktionieren, wenn für den Staat durch die Einhaltung der Menschenrechte politischer Nutzen entsteht und die Nichteinhaltung politische Kosten bedeutet.

IPON und pbi würden Ihnen gerne das Konzept der Menschenrechtsbeobachtung als Mittel zur zivilen Konfliktbearbeitung, die Voraussetzungen für das Funktionieren und die Grenzen dieses Konzepts in Form eines Vortrages mit anschließender Diskussion näher erläutern.
Dies soll am Beispiel ihrer Arbeit auf den Philippinen und in Mexiko geschehen.
Theoretische Erläuterungen und praktische Erfahrungen sollen Raum zur Diskussion
und Reflexion über das Thema bieten.