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Russland

Es werden einige der Widersprüche des russischen Transformationsprozesses nach dem Ende der Sowjetunion diskutiert werden.

• Warum hat die Einführung marktwirtschaftlicher Strukturen nach 1991 zunächst nicht zu einem Wirtschaftsaufschwung, sondern zu einem großflächigen Zerfall der ökonomischen und kulturellen Potentiale des Landes geführt?
• War der wirtschaftliche Wiederaufstieg nach der schweren Krise von 1998 allein den anziehenden Weltmarktpreisen von Öl und Gas geschuldet?
• Warum haben sich unter Putin die Widersprüche zwischen Staatsmacht und einigen Wirtschaftsoligarchen zugespitzt?
• Wie kann sich eine "Bürgergesellschaft" gegen den "starken Staat" entwickeln, wie die Rolle der Parteien gestärkt werden?
• Wie kann die auch in Zeiten des Aufschwungs weit auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich (wie auch zwischen Peripherie und Zentrum) reduziert werden?

Schließlich soll ein Ausblick auf die bevorstehenden Parlament- und Präsidentenwahlen versucht werden.

Die sichere Versorgung mit Energie ist eine der Voraussetzungen für unser modernes Leben. Daher besitzt die Herstellung von Energiesicherheit hohe Priorität in der Politik und muss im Zusammenhang mit anderen Politikbereichen gedacht werden.
Auch die Europäische Union als globaler Akteur steht aufgrund zahlreicher Entwicklungen zunehmend unter Zugzwang, ihre Energieversorgung mit anderen außenpolitischen Handlungsfeldern in Einklang zu bringen. Sie hat daher Strategien entworfen, wie Energiesicherheit hergestellt werden soll.

Wie sind diese zu bewerten? Welche Bedeutung können sie erlangen angesichts sich verknappender Energieträger, politisch erstarkter Lieferanten (z. B. Russland) und nicht zuletzt angesichts des Klimaschutzes? Hier entstehen fast zwangsläufig neue Konfliktfelder.
Welche weiteren Lösungsmöglichkeiten existieren, um eine langfristig sichere und konfliktarme Energieversorgung zu garantieren?

Thomas de Maizière kritisierte am 12. Oktober 2006 das angeblich zunehmende Bestreben rohstoffreicher Länder, ihre Öl- und Gasreserven als politische Waffe einzusetzen. Die Bemerkung ziele wohl auf Russland, unseren größten Gaslieferanten, meinte die Financial Times Deutschland.

Der Kanzleramtschef könnte den Gedanken vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, Richard Lugar, haben. Der hatte im September 2006 die Länder Venezuela, Iran und Russland als 'adversarial regimes' bezeichnet, also als uns antagonistisch gegenüberstehende Regime. Wir sind gewohnt, in den Kategorien konventioneller Kriege zwischen Nationen zu denken, doch Energie ist die Waffe der Wahl für die, die sie besitzen, so Lugar.

Lugar und die übrige US-Herrschaftselite denken nicht nur, sie handeln auch kriegerisch, in Afghanistan und im Irak; oder lassen kriegerisch handeln. Condoleezza Rice nannte die israelischen Zerstörungen im Libanon die Geburtswehen des Neuen Nahen Ostens. Offenbar wird da ein Monstrum geboren. Wozu wurde es gezeugt?

Der Vortrag soll geopolitische Hintergründe des Vorgehens der USA und ihrer Verbündeten im Nahen Osten liefern.

Der Vortrag widmet sich den Problemen der Interaktion und der Konflikte zwischen dem Staat und den Grossunternehmen in drei postsowjetischen Ländern ­ Russland, der Ukraine und Kasachstan. Zunächst wird das existierende Modell der Interaktion zwischen privaten und öffentlichen Akteuren behandelt. Es wird gezeigt, dass es Anfang der 2000er Jahre in allen drei Ländern um ähnliche Modelle des institutionellen Gleichgewichts ging, wo sowohl der Staat, als auch die Unternehmen zum Fortbestehen der ineffizienten wirtschaftlichen und politischen Institutionen beigetragen haben.

Allerdings sind auch alle drei Länder seit etwa fünf Jahren durch zahlreiche Konflikte zwischen dem Staat und den Internehmen charakterisiert, die zum Teil sehr ähnlich sind, zum Teil aber erhebliche Unterschiede nachweisen.

Der Staat war überall fähig, sich gegenüber den Grossunternehmern durchzusetzen; allerdings waren die Nebenwirkungen der Konflikte für die institutionelle Entwicklung deutlich verschieden: In Russland wurde durch die Konflikte das ineffiziente Gleichgewicht gestärkt, in der Ukraine haben die Auseinandersetzungen zu der politischen Transformation beigetragen, in Kasachstan haben sie offensichtlich das System destabilisiert.

Es werden die strukturellen und Kontextfaktoren analysiert, die zu Konflikten führen, kurz der Verlauf der bedeutendsten Konflikte behandelt und dann die Variablen vorgestellt, die zu Unterschieden in Nebenwirkungen führen. Unser Ziel ist zu zeigen, dass gleich motivierte Akteure im Zuge des Konfliktsunterschiedliche Ergebnisse für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnung schaffen können.

Der Vortrag wird mit einer kurzen Betrachtung der Konflikte zwischen Staat und Grossunternehmen im Zuge der zweiten Transformation (etwa in der Ukraine in 2005) und der Analyse des dabei entstehenden Vertrauensdilemmas abgeschlossen.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der Entstehung neuer Nationalstaaten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken beginnen alte geschichtliche Strukturen im zentralasiatischen Raum wieder aufzuleben. Die eigentlich tot gesagte Seidenstraße könnte sich dabei zu einer pulsierenden Verkehrs- und Handelsverbindung zwischen Europa und Asien entwickeln. Gleichzeitig prallen aber in diesem Raum sehr unterschiedliche Interessen aufeinander. Während sich Russland bemüht, seine Südflanke zu sichern, versuchen die USA in diesem Raum verstärkt Fuß zu fassen.

Entsteht hier ein neuer Konfliktherd?

An den Rändern dieser Zone haben sich die Auseinandersetzungen bereits entzündet. Die willkürlichen Grenzen aus dem 19. Jahrhundert verursachen auch heute noch ethnische Konflikte. Angeheizt werden die ohnehin herrschenden Spannungen durch den ungeheureren Rohstoffreichtum dieser Region, vor allem an Erdöl und Erdgas. Die Begehrlichkeit nach diesen Rohstoffen nutzen regionale Herrscher, um ihre Macht mit Duldung der Großmächte aufrechtzuerhalten.

In diesem Vortrag werden aktuelle Informationen aus dieser Region präsentiert, die nicht ohne Weiteres verfügbar sind. Eigene Erfahrungen, die in diesem Gebiet gemacht wurden, werden den Zuhören vermittelt und mit vielen Photos und Filmbeispielen anschaulich gemacht.