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Wirtschaftswachstum

Die occupy-Bewegung hat mit ihrem Slogan "Wir sind die 99 Prozent" auf die weltweit extreme Ungleichheit der Vermögen und den Machteinfluss der Geldelite auf die Politik aufmerksam gemacht. Der kürzlich erschienene "Hessische Sozialbericht" spricht auf über vierhundert Seiten über die sozialen Verhältnisse im Land Hessen, doch gerade einmal auf anderthalb Seiten über Reichtum und Vermögen.
Offensichtlich will die Landesregierung nicht den Schleier lüften, der über den Geldmachtstrukturen liegt. Wer aber über Reichtum schweigt, der sollte auch über Armut nicht reden. Denn Armut und Reichtum sind nicht nur die beiden Enden einer Einkommensverteilung, sondern Armut und Reichtum bedingen einander.

Dass es Armut in einem reichen Land wie Hessen gibt, ist kein Naturereignis, sondern Folge politischer Entscheidungen. Ungleichheit wurde lange als ökonomisch durchaus wünschenswert angesehen. Der Ausbau des Sozialstaates ist der Schlüssel zur Regulierung des Finanzkapitalismus. Ein solcher Sozialstaat muss immer auch gegen die Interessen des Finanzkapitals durchgesetzt werden. Deshalb ist die Krise nicht dann vorüber, wenn das Wirtschaftswachstum wieder anspringt und prekäre Beschäftigung wieder zunimmt, sondern Maßstab für die Überwindung der Krise ist die Überwindung von Ungleichheit, prekärer Beschäftigung und Armut in unserem reichen Land.

Was sind die zentralen Ziele der Politik: Wirtschaftswachstum, Lebensqualität oder Nachhaltigkeit? Wirtschaftswachstum, lautet heute wie vor 30 Jahren die vorschnelle Antwort. Doch taugt sie weder für die Gegenwart, noch trägt sie für die Zukunft.

Heute ist hinreichend bekannt, dass unsere Produktion und unser Konsum globale Folgen haben: Abbau der Ozonschicht, Klimawandel, Artensterben, Erosion und Versalzung der Böden, Wüstenbildung, Mangel an sauberem Trinkwasser. Die Politik des Vorrangs für Wachstum kommt ohne Argumente aus. Eine Zahl genügt ihren Verfechtern: Über fünf Millionen Arbeitslose!

Gestritten wird nur darüber, mit welchen Rezepten man Wachstum ankurbeln kann. Vergessen sind die Vorsätze zu finanzieller Nachhaltigkeit, um künftigen Generationen nicht noch höhere Schuldenberge zu hinterlassen; verdrängt die Verpflichtung zur Vorsorge, etwa durch eine Reform des EU-Chemikaliengesetzes; verbaut das Bekenntnis zu ökologischer Nachhaltigkeit auf den Betonpisten immer größerer Flughäfen und überflüssiger Autobahnen.

Mit der Studie "Zukunftsfähiges Deutschland" hat der BUND 1994 dargelegt,
was eine nachhaltige Entwicklung für die Bundesrepublik bedeutet.

Asiens schlafender Riese, die VR China erwacht. Ein Volk von über 1,3 Mrd. Menschen macht sich auf, den Lebensstandard der Industrieländer zu kopieren und sogar zu übertreffen. Steigendes Bruttosozialprodukt, Boomregionen wie Shanghai, Shenzhen, Beijing, Kanton etc., technische Modellprojekte wie der Jahrtausendstaudamm am Jangtze oder die Magnetschwebebahn Transrapid rücken das Reich der Han immer mehr in unser Bewusstsein.

Die Zukunft scheint im fernen Asien entwickelt zu werden! Welche Folgen aber hat dieser sagenhafte ökonomische Aufstieg für die Quellen und Senken des Ökosystems China. Woher stammen die Stoffmengen, mit denen Chinas Volkswirtschaft den Weltmarkt dominieren will? Welche Energieträger powern ein Milliardenvolk auf dem Weg vom Bauernstaat in die industrielle Moderne? Wie können die durch Wachstum strapazierten Natursysteme Nahrung und Erholung für die Menschen bereitstellen?