Die Rüstungsindustrie in Deutschland ist privatwirtschaftlich organisiert. Sie muss Gewinne machen, wenn sie sich am Markt halten will.

Die Bundeswehr will ihren Soldaten die beste Ausrüstung zum günstigsten Preis zur Verfügung stellen. Mit diesen beiden Handlungsmaximen ist ein konfliktträchtiges Terrain umrissen. Im Streit um den Militärtransporter A400M sind einige Auswirkungen zu besichtigen.

Europäisierung der Militärpolitik oder Militarisierung der EU?
Politik, Militärs und Rüstungsindustrie sind sich einig: Die Europäische Union soll nicht nur eine politische, sondern auch eine militärische Großmacht werden. In der Europäisierung des Beschaffungswesens sehen Rüstungsindustrielle in Deutschland Chancen, künftig noch bessere Geschäfte zu machen. Dazu wird ein "Rüstungswettlauf unter Freunden" mit den USA geführt. Im Ergebnis entstehen in Europa Monopolstrukturen in der Rüstungsindustrie, die Waffen und Ausrüstung immer teurer machen.

Um die aufgebauten "Rüstungsdinos" ausreichend zu "füttern", reichen die nationalen Beschaffungshaushalte für militärisches Gerät nicht mehr aus. Die Industrie drängt auf verstärkten Export und auf die Privatisierung von militärischen Dienstleistungen. Außerdem werden neue Märkte durch die Militarisierung der inneren Sicherheit erschlossen.

Wie entwickelt sich das Verhältnis Staat-Rüstungsindustrie in Zeiten weltweiter Bundeswehreinsätze? Welche Auswirkungen hat die globale Krise auf Rüstungsbeschaffung und -industrie? Bestehen Chancen auf eine Friedensdividende oder wird der Staat zur leichten Beute der Rüstungsriesen?