Liste der Veranstaltungen

Es wurden die Politik der USA in der Vergangenheit anbesprochen, die zum Aufbau von Ablehnung und Hass bei vielen Muslimen gefuehrt hat, und am Beispiel der ständig vollstreckten Todesstrafe Defizite im Umgang mit Menschenrechten angeführt.

Dazu Prof. Dr. Zoll, geschäftsführender Direktor des Zentrums fuer Konfliktforschung:

"Für eine angemessene Reaktion auf die Geschehnisse des 11. Septembers und deren Folgen sind im Zusammenhang mit den hier gemachten Äußerungen wenigstens zwei Anmerkungen wichtig.

Die Kritik an der Politik der USA ist aus meiner Sicht auf mehreren Ebenen gerechtfertigt. Die derzeitigen Hauptgegner der USA wie die Taliban, bin Laden oder Saddam Hussein wurden von ihnen selbst aufgebaut, als es strategisch in das eigene Konzept passte. Mit der Mordallianz in Afghanistan passiert jetzt das gleiche wieder. Bei der Allianz handelt es sich weit überwiegend ebenfalls um Fundamentalisten. Der Ansatz, Gewalt mit Gewalt zu beantworten, ist doch zum x-ten Mal gescheitert. Gescheitert ist auch die Politik und die dahinterstehenden Ideologie, die Probleme ließen sich mit überlegener Technik lösen.

Andererseits sollte man jetzt nicht in den Fehler verfallen, mit den USA wieder einmal ein neues Feindbild aufzubauen, was stets zu undifferenzierten und damit untauglichen Konsequenzen führt. Wenn es derzeit auch nicht so scheinen mag, betrachtet man die aktuellen Statements der Bundesregierung, so möchte ich doch auf eine sehr sinnvolle entwicklungs- und außenpolitische Perspektive aufmerksam machen. In einem Grundsatzbeschluss wird der zivilen Konfliktbearbeitung ein hoher Stellenwert eingeräumt und zwar auch schon im Sinne der Konfliktprävention. Hier wäre im Interesse der Nachhaltigkeit anzusetzen. Terroristen durch den Aufbau neuer gewalttätiger Kräfte zu bekämpfen, bildet das Gegenteil einer solchen Politik."

In der E-Mail Diskussion sind zum Zitat Beckers der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy noch folgende Links mitgeteilt worden:

 Why America must stop the war now Englisches Original sowie

 Krieg ist Frieden Unvollständige Fassung in Deutsch

Weiterer Link zur Thematik zu einem englischen Artikel des früheren Mirror-Auslandskorrespondenten John Pilger:

 THIS WAR IS A FRAUD"

Die in Wangershausen bei Frankenberg geplante Wiederaufarbeitung von Brennelementen aus deutschen Atomreaktoren veranlasste die Begründung dieses interdisziplinären Seminars. Die Verlegung der Wiederaufarbeitung nach Frankreich und England hat nun auch dazu geführt, dass Abfangjäger und Boden-Luft-Raketen bei La Hague und nicht in Nordhessen stationiert werden müssen, um deutschen Atommüll zu sichern. Sind damit alle Gefahren gebannt?

Die Verwendbarkeit des erarbeiteten Urans und Plutoniums und die Bilanz des Atommülls werden kurz besprochen. Der Weg der freigesetzten radioaktiven Schadstoffe in und durch die Umwelt bis zu uns wird nachgezeichnet. Die bereits beobachteten und noch zu erwartenden Gesundheitsschäden werden geschildert und der Stellenwert in der gesamten Schadensbilanz der Anwendung von Atomenergie gezeigt.

Der Zerfall Jugoslawiens hatte sowohl interne als auch externe Ursachen. Sei es die neue NATO-Doktrin oder die Rivalität zwischen den USA und Europa. Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Mazedonien stellen sich folgende Fragen:

Wenn die eingesetzten KFOR-Soldaten offensichtlich von ihren Regierungen die Weisung hatten, Waffen- und Nachschubströme für die UCK nach Mazedonien (und teilweise nach Südserbien) nicht zu verhindern und stattdessen sogar eindeutig Partei für die UCK durch Ausbildung und Ausrüstung ergriffen, wie kann die NATO dann als eine glaubwürdige Konfliktvermittlungsinstanz auftreten? Und wie kann es sein, dass aus dem NATO-Protektorat Kosovo trotz der Anwesenheit von rund 40.000 Soldaten von einigen hundert UCK-Kämpfern der Krieg auf ein unabhängiges Nachbarland getragen wurde, das dem NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" angehört?

Das wurde in dem Vortrag hinterfragt.

Er hat ihm folgendes Dokument vorausgestellt:

aus: Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2001,
"Die Amerikaner empfinden sich als Nachfolger Roms" –
Strategische Konfliktmuster auf dem Balkan, S. 1059-60

Willy Wimmer, MdB
Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Niederrhein
Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Herrn
Gerhard Schröder, MdB
Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Bundeskanzleramt
Schloßplatz 1
10178 Berlin

Berlin, den 02.05.00

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

am vergangenen Wochenende hatte ich in der slowakischen Hauptstadt Brastislava Gelegenheit, an einer gemeinsam vom US-Außenministerium und American Enterprise Institut (außenpolitisches Institut der republikanischen Partei) veranstalteten Konferenz mit den Schwerpunktthemen Balkan und NATO-Erweiterung teilzunehmen.

Die Veranstaltung war sehr hochrangig besetzt, was sich schon aus der Anwesenheit zahlreicher Ministerpräsidenten sowie Außen- und Verteidigungsminister aus der Region ergab. Von den zahlreichen wichtigen Punkten, die im Rahmen der vorge- nannten Themenstellung behandelt werden konnten, verdienen es einige, besonders wiedergegeben zu werden.

1. Von Seiten der Veranstalter (US-Außenministerium und American Enterprise Institute) wurde verlangt, im Kreise der Alliierten eine möglichst baldige völkerrechtliche Anerkennung eines unabhängigen Staates Kosovo vorzunehmen.
2. Von den Veranstaltern wurde erklärt, daß die Bundesrepublik Jugoslawien außerhalb jeder Rechtsordnung, vor allem der Schlußakte von Helsinki, stehe.
3. Die europäische Rechtsordnung sei für die Umsetzung von NATO-Überlegungen hinderlich. Dafür sei die amerikanische Rechtsordnung auch bei der Anwendung in Europa geeigneter.
4. Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien sei geführt worden, um eine Fehlentscheidung von General Eisenhower aus dem 2. Weltkrieg zu revidieren. Eine Stationierung von US Soldaten habe aus strategischen Gründen dort nachgeholt werden müssen.
5. Die europäischen Verbündeten hätten beim Krieg gegen Jugoslawien deshalb mitgemacht, um de facto das Dilemma überwinden zu können, das sich aus dem im April 1999 verabschiedeten "Neuen Strategischen Konzept" der Allianz und der Neigung der Europäer zu einem vorherigen Mandat der UN oder OSZE ergeben habe.
6. Unbeschadet der anschließenden legalistischen Interpretation der Europäer, nach der es sich bei dem erweiterten Aufgabenfeld der NATO über das Vertragsgebiet hinaus bei dem Krieg gegen Jugoslawien um einen Ausnahmefall gehandelt habe, sei es selbstverständlich ein Präzedenzfall, auf den sich jeder jederzeit berufen könne und auch werde.
7. Es gelte, bei der jetzt anstehenden NATO-Erweiterung die räumliche Situation zwischen der Ostsee und Anatolien so wiederherzustellen, wie es in der Hochzeit der römischen Ausdehnung gewesen sei.
8. Dazu müsse Polen nach Norden und Süden mit demokratischen Staaten als Nachbarn umgeben werden, Rumänien und Bulgarien die Landesverbindung zur Türkei sicherstellen, Serbien (wohl zwecks Sicherstellung einer US-Militärpräsenz) auf Dauer aus der europäischen Entwicklung ausgeklammert werden.
9. Nördlich von Polen gelte es, die vollständige Kontrolle über den Zugang aus St. Petersburg zur Ostsee zu erhalten.
10. In jedem Prozeß sei dem Selbstbestimmungsrecht der Vorrang vor allen anderen Bestimmungen oder Regeln des Völkerrechts zu geben.
11. Die Feststellung stieß nicht auf Widerspruch, nach der die NATO bei dem Angriff gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gegen jede internationale Regel und vor allem einschlägige Bestimmungen des Völkerrechts verstoßen habe.

Nach dieser sehr freimütig verlaufenen Veranstaltung kommt man in Anbetracht der Teilnehmer und der Veranstalter nicht umhin, eine Bewertung der Aussa- gen auf dieser Konferenz vorzunehmen.

Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewußt und gewollt die als Ergebnis von zwei Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt. Als eine ähnliche Entwicklung den Völkerbund traf, war der zweite Weltkrieg nicht mehr fern. Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalitär genannt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Willy Wimmer

Wichtige Thesen Ronnefelds:
Was jetzt vor Ort getan werden kann…

1. Wiedergutmachung der angerichteten Schäden (Gerechtigkeit statt Almosen)
2. Unterstützung der Flüchtlinge (z.B. über Diakonisches Werk und Caritas)
3. Psychosoziale Hilfe für Traumatisierte (z.B. wie Medica in Bosnien)
4. Unterstützung von Friedens- und Menschenrechtsgruppen (z.B. Balkan Peace Team)
5. Einrichtung von Wahrheits- und Versöhnungskommissionen (nach südafrikanischem Vorbil)
6. Arbeitsprogramme zur zivilen gesellschaftlichen Wiedereingliederung von Soldaten
7. Aufhebung der Isolation Serbiens (z.B. durch Aufnahme in die OSZE und Aufhebung des Wirtschaftsboykotts)
8. Verhinderung der Abtrennung Montenegros und der Vojwodina
9. Einrichtung einer Balkan-Konferenz (nach KSZE/OSZE-Vorbild)

Was bei uns getan werden kann…

1. Aufarbeitung des Krieges / Wahrheitssuche
2. Kritischer Dialog mit Presse und Politik
3. Verurteilung aller Kriegsverbrecher (auf albanischer, serbischer und Nato-Seite)
4. Einrichtung einer Informationsstelle für kirchliche und gewerkschaftliche Entscheidungsträger für künftige Krisen und Kriege
5. Unterstützung präventiver Krisen-und Konflikt-Maßnahmen (z.B. ZFD-Projekt)
6. Partnerschaften zwischen Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen, Städten, Universitäten bei uns und in Serbien sowie in Kosovo
7. Erziehung zu Angstfreiheit und Zivilcourage in Familie, Kirche und Schule
8. "Leiden am Wirklichen und Leidenschaft für das Mögliche" (Definition des Begriffs "Hoffnung" von Sören Kierkegaard)

Umweltausverkauf in den sogenannten Entwicklungsländern offenbart sich in sehr vielschichtigen Ausprägungen: Die großflächige Zerstörung tropischer Regenwälder durch nicht-nachhaltige Bewirtschaftung, die gravierende Gefährdung der Süßwasser-Ressourcen durch Übernutzung z.B. in der Bewässerung oder aber die Versiegelung der Böden als Folge beschleunigter Urbanisierung sind Erscheinungsformen dieses 'Ausverkaufs'.

Die armutsbedingte Zerstörung der Umwelt im Süden vollzieht sich dagegen schleichend, lautlos, unbemerkt: Landlose Landbesetzer in Lateinamerika oder den Philippinen, Kleinstbauern und Pächter mit ungesicherten Verträgen in Indien oder informelle Siedler der Mega-Städte Asiens und Afrikas wirtschaften in fragilen, stark gefährdeten Ökosystemen. Sie beschleunigen in ihrem Überlebenskampf ungewollt durch Übernutzung ihrer knappen Ressourcen die Entwaldung, Erosion, den Verlust von Artenvielfalt und die Desertifikation der Flächen. Arme erzielen zudem einen hohen Anteil ihrer Einkommen aus gemeinschaftlich bewirtschafteten Ressourcen: kommunale Forsten, Weideland, Fischereigründe, etc.

Der Bevölkerungsdruck, eine verfehlte Boden- und Agrarpolitik und rasante Veränderungen in den Sozialstrukturen beschleunigen die Instabilität dieser Eigentumssysteme: Die 'Tragödie der Allmende' hat vielschichtige Ursachen!

Prof. Dr. Michael Kirk wird diese aufzeigen und zudem über mögliche Lösungswege zur Überwindung dieser lokalen Gefährdungen mit globaler Wirkung informieren. Sind sie im Kern zwar bekannt und unumstritten, so bergen dagegen die Fragen der Umsetzung dieser Ziele entwicklungs- und umweltpolitischen Zündstoff. Lassen sich modernisierte Formen der Kooperation von "außen" und "oben", z.B. durch Programme der Entwicklungszusammenarbeit, verordnen? Sicher nicht, glaubt Kirk und versucht, in seinem Vortrag alternative Optionen aufzuzeigen.

Seit einiger Zeit, spätestens aber seit dem 11.9.2001, wird der Öffentlichkeit zunehmend bewusst, dass die Vernetzung Computer-gestützter Anwendungen in wichtigen Bereichen von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft zugleich als zunehmende Verletzlichkeit dieser sog. "Informationsgesellschaft" zu verstehen ist. Vor allem ihre für Menschen wichtigen Teilsysteme – Energieerzeugung und -verteilung, Verkehrsleitung zu Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Einsatz im Gesundheitswesen, in Industrie und Produktion, im Geldwesen sowie in staatlichen Anwendungen – können bei Fehlfunktion oder Störfällen zu erheblichen Auswirkungen auf die Biosphäre sowie die Info-Sphäre führen.

Der Vortrag behandelt an ausgewählten Beispielen, welche Risiken insbesondere zu einer gezielten Beeinträchtigung der Informations- und Kommunikationstechniken, ob in krimineller oder terroristischer Absicht, genutzt werden können. Neben Technik-inhärenten Risiken – vor allem den Unsicherheiten im Internet-Protokoll und risikoträchtigen Konzepten in Betriebssystemen und Mensch-Maschine-Systemen – werden Techniken der Trojanisierung, der Vervielfältigung und Propagation bösartiger Software (Malware) sowie des Unterlaufens von Sicherheitsschwellen erörtert. Dazu wird diskutiert, innerhalb welcher Grenzen diese Risiken durch geeignete Methoden reduziert werden können.

Seit dem 11. September 2001 wird viel über Solidarität zwischen Staaten gesprochen. In erster Linie bezieht sich jedoch Solidarität auf das Zusammenleben von Menschen, auf ihre wechselseitige Abhängigkeit von einander und von einer Umwelt, die ihr Überleben ermöglicht.

Der Vortrag geht zunächst der Frage nach, welche Erklärungen es für der Phänomen der Solidarität unter Menschen gibt, in welcher Form Solidarität auftritt und wodurch Menschen zu solidarischem Verhalten motiviert werden. Gegenstand der Betrachtung sind u. a. die mechanische Solidarität (Durkheim), die das Überleben der Masse der Bevölkerung in den Entwicklungsländern sichert, die organisierte Solidarität in freien Interessenverbänden und die verordnete Solidarität im modernen Sozialstaat. Ferner als Erscheinungsformen der Solidarität: der Solidarismus der katholischen Soziallehre, der Kommunitarismus und die genossenschaftliche Solidarität.

In dem zentralen Teil des Vortrags werden besonders wichtige Bereiche diskutiert, in denen es Defizite an Solidarität gibt und Wege erörtert, wie diese Defizite zu mildern oder zu beseitigen sind: Solidarität zwischen Generationen, Solidarität mit Kindern, Ausgegrenzten, Behinderten, Fremden, mit den Armen der Dritten Welt, Solidarität im Wirtschaftsbereich (Zinswirtschaft und shareholder value versus Bedarfswirtschaft, Kooperationsökonomie, économie sociale, economy of affection, fair trade) und Solidarität mit der Umwelt.

Abschließend geht es um die Frage, wie sich der Widerspruch zwischen dem in der Realität zu beobachtenden Streben nach Individualismus und Freiheit im Sinne von Bindungslosigkeit sowie nach Verfolgung von Eigeninteressen einerseits und der theoretischen Einsicht in die Unausweichlichkeit solidarischen Verhaltens an der Schwelle der globalen Revolution andererseits überbrücken lässt.

Die rot-grüne Bundesregierung ist mit dem hohen Anspruch auf eine "Moderne Energiepolitik" angetreten. In der Koalitionsvereinbarung vom 20.10.1998 heißt es: "Die neue Bundesregierung wird eine zukunftssichere, umweltverträgliche und kostengerechte Energieversorgung sicherstellen. Erneuerbare Energien und Energieeinsparung haben dabei Vorrang…" Ferner will sich die Bundesregierung der Förderung von Einspartechnologien widmen, und es sollen Hemmnisse beseitigt werden, "die heute noch eine verstärkte Nutzung regenerativer Energien und den breiteren Einsatz der Kraft-Wärme-Kopplung verhindern". Schließlich wird zur Atomenergie festgestellt: "Wegen ihrer großen Sicherheitsrisiken mit der Gefahr unübersehbarer Schäden ist die Atomkraft nicht zu verantworten. Deshalb wird die neue Bundesregierung alles tun, die Nutzung der Atomkraft so schnell wie möglich zu beenden."

Wenn man diese Grundsätze als Messlatte zum Vergleich mit dem bisher Erreichten heranzieht, so kommt man zu einem sehr zwiespältigen Urteil für die drei Aktionsfelder Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Atomausstieg.

Die Erneuerbaren Energien wurden durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und verschiedene Programme gut vorangebracht. Insbesondere das EEG, das die Vergütung des aus regenerativen Energieträgern erzeugten Stroms regelt, hat im Bereich der Windenergienutzung, aber auch bei der Solarstromerzeugung, ein steiles Wachstum ermöglicht.

Auf dem Feld der Energieeinsparung waren es insbesondere die Widerstände der Stromkonzerne, die die Gesetze zur Energieeinsparung und zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (unter KWK wird die Stromerzeugung unter gleichzeitiger Abwärmenutzung zu Heizzwecken verstanden), verwässert, verzerrt und bis über den heutigen Tag hinaus verzögert haben. Für die KWK wurden Hemmnisse eher aufgebaut, so dass viele KWK-Anlagen stillgelegt wurden. So leider auch in Marburg, wo die Stadtwerke Anfang 2001 eine moderne KWK-Gasturbinenanlage wegen unabwendbarer Unwirtschaftlichkeit stilllegen mussten.

Was schließlich den Atomausstieg anbelangt, so dient die beschlossene Atomgesetznovelle eher dem Bestandsschutz der Atomstromerzeugung als ihrer raschen Beendigung. Nicht von ungefähr versieht das Deutsche Atomforum als Sprachrohr der Atomwirtschaft seine diesbezügliche Pressemitteilung mit der Überschrift "Kernenergie auch nach AtG-Novelle auf lange Zeit gesichert." Falls keine sonstigen Umstände eintreten ist diese Beurteilung richtig, und man muss zu dem Schluss kommen, dass – gemessen an Wählerauftrag und Regierungsprogramm – die Bundesregierung auf diesem ökologisch besonders kritischen Feld völlig versagt hat.

Der Referent wird erläutern, welche spannenden Entwicklungen sich derzeit im Umweltrecht abspielen. Aus Gründen der Aktualität wird hierauf ein gewisser Schwerpunkt seines Vortrages liegen, obgleich dem Thema der "Monetarisierung von Umweltschäden" ebenfalls nachgegangen wird.

Der Referent wird sich auf die aktuelle Situation nach den Terroranschlägen in den USA am 11.9.2001 beziehen. In erster Linie wird die derzeitige mediale Darstellung des Afghanistan-Konflikts ins Zentrum gestellt werden. Er wird aufzeigen, wie wir Zeuge eines bilderlosen Krieges werden, der damit jeder Kontrolle entzogen ist.

Daran lassen sich sehr grundsätzliche Überlegungen anschließen, wie er verdeutlichen wird.

Die Biologie kann unsachliche Parolen überhören wie "Wer schützt die Natur vor den Naturschützern?". Nicht überhören darf sie Behauptungen aus ihren eigenen Reihen, der Naturschutz verschwende z.T. Kraft und Geld an die falschen Objekte oder schieße im Übereifer über sein Ziel hinaus.

Der Referent wird der Frage nachgehen, was derartige "falsche" Objekte sein könnten. Der durch Inzucht "dekadente" Gepard und der durch "Überspezialisierung" moribunde Große Panda gelten inzwischen als Lehrbuchbeispiele für Tierarten, die als hoffnungslose "Auslaufmodelle" der Natur "selbstverschuldet" auf dem natürlichen Aussterbe-Etat stehen. Warum also der Natur hier in den Arm fallen?

Der interessante Vortrag, der durch Lichtbilder illustriert wird, zeigt an diesen und weiteren Artbeispielen auf, dass sie keine Versager sind. Sie werden mit ihrem Leben gut fertig – nur mit uns Menschen nicht.