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Konfliktbearbeitung zivile

Ob in Mexiko, auf den Philippinen, in Guatemala oder Nepal, Verletzungen der Menschenrechte sind in vielen Ländern an der Tagesordnung. Neben der Einschränkung der politischen und zivilen Rechte nehmen jetzt auch Verletzungen der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte stark zu. Die Gewaltbereitschaft der Akteure ist zum Teil sehr hoch, und staatliche Institutionen sind in die Konflikte involviert, so dass nach Wegen gesucht werden muss, diese Probleme anzugehen.
Die Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft ist hierfür ein bewährtes Mittel, um nachhaltig und aus der Gesellschaft heraus demokratische Strukturen zu stärken und Menschenrechtsverletzungen entgegenzuwirken.

Die Arbeit der Organisationen International Peace Observer Network (IPON) und peace brigades international (pbi) orientiert sich an diesem Lösungsansatz. Dieser basiert auf der Annahme, dass zivile und gewaltfreie Begleitung von MenschenrechtsverteidigerInnen einen Beitrag zur Lösung von menschenrechtlichen Konflikten zwischen dem Staat und zivilen Akteuren leisten kann. Die Begleitung – die aus der physischen Präsenz vor Ort, Publikationen und Gesprächen mit lokalen, sowie internationalen Autoritäten besteht – soll die politischen Akteure ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Menschenrechte bewusst machen und sie auf die politischen Kosten ihres Handelns hinweisen. Durch das gezielte Informieren der internationalen Öffentlichkeit soll politischer Druck aufgebaut werden.

Um jedoch dieses Instrument der Menschenrechtsbeobachtung / -begleitung anwenden zu können, müssen die politischen Gegebenheiten analysiert und die Grenzen und Herausforderungen erkannt werden. So kann die abschreckende Wirkung der Begleitung von MenschenrechtsverteidigerInnen nur funktionieren, wenn für den Staat durch die Einhaltung der Menschenrechte politischer Nutzen entsteht und die Nichteinhaltung politische Kosten bedeutet.

IPON und pbi würden Ihnen gerne das Konzept der Menschenrechtsbeobachtung als Mittel zur zivilen Konfliktbearbeitung, die Voraussetzungen für das Funktionieren und die Grenzen dieses Konzepts in Form eines Vortrages mit anschließender Diskussion näher erläutern.
Dies soll am Beispiel ihrer Arbeit auf den Philippinen und in Mexiko geschehen.
Theoretische Erläuterungen und praktische Erfahrungen sollen Raum zur Diskussion
und Reflexion über das Thema bieten.

Dieses Projekt soll der Öffentlichkeit die Möglichkeiten eines zivilen Umgangs mit Konflikten nahe bringen und den Befürwortern der angeblich alternativlosen Aufrüstungs- und Interventionspolitik entgegentreten. In diesem Sinne soll anhand konkreter, krisenhafter und eskalationsträchtiger Situationen im Einflußbereich von BRD und EU gemahnt werden, rechtzeitig mit zivilen Mitteln zur Deeskalation und möglichst zur Lösung von Konflikten beizutragen.

Ausführliche Dossiers wurden bisher zum Iran-, zum türkisch-kurdischen, zum israelisch-palästinensischen Konflikt und zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht.

In dem Vortrag werden auch die großen Hürden für Zivile Konfliktbearbeitung und die Gefahr der "idealistischen Irrelevanz" solcher alternativer Szenarien erörtert. Abschliessend wird die Frage aufgeworfen, welchen Beitrag die Zivilgesellschaft für die Durchsetzung Ziviler Konfliktbearbeitung leisten kann.

Schwerpunkt des Vortrags sind ihre Erfahrungen in der Menschenrechtsbeobachtung, schützende Begleitung und kreative Konfliktbearbeitung mit einem Puppentheater in indigenen Gemeinden in Chiapas. Dort war sie bis 2005 im Rahmen einer Kooperation von pbi, eed, evangelischer Entwicklungsdienst im Internationalen Friedensdienst SIPAZ, tätig.

In der anschließenden Diskussion geht es um Handlungsmöglichkeiten für Frieden und Menschenrechte in Nord und Süd.

Internationale Politik wird immer auch mit Bedrohungen verknüpft. Zu den meistgenannten Bedrohungen zählen heute der transnationale Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und scheiternde Staatlichkeit. Hierbei handelt es vor allem um Bedrohungen, die weniger von Staaten als viel mehr von gesellschaftlichen Akteuren ausgehen. Es geht vor allem um Bedrohungen der Weltgesellschaft durch transnationale Beziehungen und Akteure. In der damit verbundenen Aufmerksamkeit für weltgesellschaftliche Zusammenhänge und transnationale Konflikte liegen auch Chancen für die Förderung des Friedens.

Dessen Herstellung und Sicherung muss nicht allein den Staaten und Regierungen überlassen bleiben, sondern auch gesellschaftliche Akteure sind in diese Bemühungen einbezogen bzw. einzubeziehen. Sie richten sich damit nicht nur auf den zwischenstaatlichen Frieden, sondern auch auf zivile Konfliktbearbeitung in gesellschaftlichen Konflikten. Gefragt wird auch nach den Möglichkeiten und Grenzen von Global Governance für die Förderung des Friedens in der Weltgesellschaft.

Der Krieg in Kroatien und Slowenien, aber auch in Bosnien-Herzegowina, hätte sehr viel früher zu einem Ende gebracht werden können, wenn Staaten der EU sich nicht jahrelang hinter einzelne Kriegsparteien gestellt hätten, sondern statt dessen im Rahmen einer gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik als ehrliche Vermittler zwischen den Konfliktparteien aufgetreten wären.

Der Krieg um das Kosovo war ein "vermeidbarer Krieg", wie der für die OSZE-Delegation in Wien zuständige deutsche Bundeswehr-General Heinz Loquai in seiner Studie "Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen verrmeidbaren Krieg" gezeigt hat. Die letzte Chance für eine zivile Lösung besaß die OSZE, die allerdings nicht über genügend personelle Ressourcen verfügte, um ihre deeskalierende Präsenz zwischen November 1998 und dem NATO-Kriegsbeginn im März 1999 ausbauen zu können.

Bis heute stellt sich die grundlegende Frage der finanziellen Gewichtung zwischen militärischer und ziviler Konfliktbearbeitung: Warum war kein Geld und Personal für 2.000 unbewaffnete OSZE-Mitarbeiter vorhanden, wohl aber, um einen 78-tägigen Krieg gegen Jugoslawien zu führen und anschließend mehr als 40.000 NATO-Soldaten zu entsenden?

Es wurden die Politik der USA in der Vergangenheit anbesprochen, die zum Aufbau von Ablehnung und Hass bei vielen Muslimen gefuehrt hat, und am Beispiel der ständig vollstreckten Todesstrafe Defizite im Umgang mit Menschenrechten angeführt.

Dazu Prof. Dr. Zoll, geschäftsführender Direktor des Zentrums fuer Konfliktforschung:

"Für eine angemessene Reaktion auf die Geschehnisse des 11. Septembers und deren Folgen sind im Zusammenhang mit den hier gemachten Äußerungen wenigstens zwei Anmerkungen wichtig.

Die Kritik an der Politik der USA ist aus meiner Sicht auf mehreren Ebenen gerechtfertigt. Die derzeitigen Hauptgegner der USA wie die Taliban, bin Laden oder Saddam Hussein wurden von ihnen selbst aufgebaut, als es strategisch in das eigene Konzept passte. Mit der Mordallianz in Afghanistan passiert jetzt das gleiche wieder. Bei der Allianz handelt es sich weit überwiegend ebenfalls um Fundamentalisten. Der Ansatz, Gewalt mit Gewalt zu beantworten, ist doch zum x-ten Mal gescheitert. Gescheitert ist auch die Politik und die dahinterstehenden Ideologie, die Probleme ließen sich mit überlegener Technik lösen.

Andererseits sollte man jetzt nicht in den Fehler verfallen, mit den USA wieder einmal ein neues Feindbild aufzubauen, was stets zu undifferenzierten und damit untauglichen Konsequenzen führt. Wenn es derzeit auch nicht so scheinen mag, betrachtet man die aktuellen Statements der Bundesregierung, so möchte ich doch auf eine sehr sinnvolle entwicklungs- und außenpolitische Perspektive aufmerksam machen. In einem Grundsatzbeschluss wird der zivilen Konfliktbearbeitung ein hoher Stellenwert eingeräumt und zwar auch schon im Sinne der Konfliktprävention. Hier wäre im Interesse der Nachhaltigkeit anzusetzen. Terroristen durch den Aufbau neuer gewalttätiger Kräfte zu bekämpfen, bildet das Gegenteil einer solchen Politik."

In der E-Mail Diskussion sind zum Zitat Beckers der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy noch folgende Links mitgeteilt worden:

 Why America must stop the war now Englisches Original sowie

 Krieg ist Frieden Unvollständige Fassung in Deutsch

Weiterer Link zur Thematik zu einem englischen Artikel des früheren Mirror-Auslandskorrespondenten John Pilger:

 THIS WAR IS A FRAUD"