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Neoliberalismus

Der Begriff Nachhaltigkeit feiert heuer seinen 300-jährigen Geburtstag. Heute ist er zwar in aller Munde; im Zusammenhang mit Wirtschaft aber eher als werbewirksame Camouflage. Dabei wäre Nachhaltigkeit in der Wirtschaft so notwendig wie nie. Das heute weltweit vorherrschende Wirtschaftssystem, der Neoliberalismus, ist jedoch das genaue Gegenteil von nachhaltig:

• Haupttriebkräfte sind Gier und kurzfristige Renditemaximierung;
• eine wachsende Einkommens- und Vermögensschere beginnt, die Gesellschaft zu spalten;
• Wirtschaftswachstum und Ressourcenverschwendung bedrohen unsere natürlichen Lebensgrundlagen.

Im Vortrag soll dargelegt werden, wie der Übergang auf eine nachhaltige Wirtschaft gelingen könnte, die wirtschaftlich stabiler, sozial ausgewogener und ökologisch verträglicher wäre. Der Vortrag ist die Kurzfassung eines Fachbuches mit gleichlautendem Titel.

Das neoliberale Wirtschaftsmodell und die formellen Demokratien, die mittlerweile seit ca. 15 oder 20 Jahren in fast allen Ländern Lateinamerikas prägend geworden waren, haben überwiegend enttäuschende Resultate hervorgebracht:

Zusammenbrüche (Argentinien) oder Stagnation der Wirtschaft (Ekuador, Brasilien, Uruguay etc.), die Erhöhung der öffentlichen Unsicherheit und Kriminalität, die Ineffizienz von Parteien, Justiz, Polizei etc. haben teilweise zu einer verbreiteten Politikverdrossenheit, teilweise aber auch zu einem neuen Oppositionsgeist und politischer Mobilisierung geführt. In nicht wenigen Ländern wird ein neuer Aufschwung sozialer Bewegungen registriert, auch Wahlsiege von linken Parteienbündnissen sind zu beobachten (Venezuela, Brasilien, Ekuador). In anderen Ländern (Uruguay, Bolivien) können ähnliche Entwicklungen eintreten.

Werden diese Tendenzen zu einer Linkswende? Welche Handlungsmöglichkeiten haben unter gegenwärtigen Bedingungen solche Regierungen, die ausdrücklich angetreten sind, die Interessen breiter Bevölkerungskreise zu vertreten?

Es liegt in der Logik des Siegeszuges des Neoliberalismus, dass auch das Gewaltmonopol des Staates zu bröckeln beginnt. So ist seit Ende der Bipolarität eine zunehmende Privatisierung der Gewalt nicht nur im innerstaatlichen Bereich, sondern auch auf internationaler Ebene festzustellen: Nicht nur multinationale Konzerne lassen ihre Interessen durch private Sicherheitsdienste schützen, sondern auch Regierungen und Rebellengruppen bedienen sich in zunehmendem Maße privater Kriegsführungsfirmen, die präzise umrissenen Aufträge durchführen. Die Bezahlung erfolgt oft durch das Abtreten wichtiger, exportorientierter Sektoren der Ökonomie, was wiederum zu weiterer Einschränkung staatlicher Souveränität führt und so den Prozess des Staatszerfalls fördert. Als private Firmen sind diese Unternehmen weder an völkerrechtliche noch an kriegsvölkerrechtliche Konventionen gebunden. Als profitorientierte Unternehmen stehen sie in hartem Konkurrenzkampf. Manche dieser Firmen können aber auch als Subunternehmen staatlicher Instanzen gesehen werden, die Kriegführung unterhalb der formalen zwischenstaatlichen Ebene ermöglichen. Genau hier sind sie ideale Instrumente zur Sicherung der Interessen (Rohstoffe, Transportwege, politische Systeme) privater Unternehmen, aber auch staatlicher und parastaatlicher Instanzen. Läutet diese Entwicklung das Ende jenes Internationalen Systems ein, das seit dem Westfälischen Frieden die zwischenstaatlichen Beziehungen regierte?